Gerichtsvollzieher in Deutschland bei der Arbeit

Die meisten Jura Studenten und auch die meisten Laien wissen ungefähr, wie man zu einem Urteil in Deutschland kommt. Was die meisten Menschen jedoch nicht wissen ist, was passiert, wenn das Urteil ergangen ist, der Schuldner jedoch nicht daran denkt zu zahlen.

In diesem Fall kommt die Stunde des Gerichtsvollziehers. Wird die Zwangsvollstreckung – wie regelmäßig – beantragt, so wird diese nicht privat betrieben. In einem Rechtsstaat muss der Staat auch diese Phase erfüllen, um den Schwächeren zu schützen und Mord und Totschlag zu verhindern.

Eine interessante Sendung zeigt den Berufsstand der Gerichtsvollzieher auf und erklärt exemplarisch, was diese tag täglich machen.

Viel Spass beim anschauen!

Was passiert, wenn man nicht zum Gerichtstermin erscheint

Wenn Sie zu einer Gerichtsverhandlung geladen werden, also aufgefordert werden, bei diesem Gerichtstermin zu erscheinen, dann sollten Sie das wirklich ernst nehmen. Sie sind entweder als Partei oder als Zeuge geladen und ihr Fernbleiben hat je nachdem, ob es sich um einen strafrechtlichen oder zivilrechtlichen Prozess handelt, unterschiedliche Konsequenzen.

Was passiert, wenn man nicht zum Gerichtstermin erscheint?

Fernbleiben als Zeuge

Sie sind als Zeuge zu einer Gerichtsverhandlung geladen und Sie kommen einfach nicht zum Termin? Dann kann es passieren, dass das Gericht gegen Sie ein Ordnungsgeld verhängt. Entscheiden Sie sich dazu, dieses Ordnungsgeld nicht zu zahlen, droht Ihnen anschließend im schlimmsten Fall die Ordnungshaft.

Und wenn der Gerichtstermin in Folge Ihres Fernbleibens zwecklos geworden ist, können Ihnen sogar die gesamten Kosten dafür auferlegt werden. Wenn nämlich Anwälte und Sachverständige an der Verhandlung beteiligt sind, können die Kosten hierfür äußerst hoch sein.

Werden Sie also als Zeuge geladen und sind zum Beispiel der Meinung, dass Sie gar nichts zur Thematik beitragen können oder haben einen triftigen Grund, nicht erscheinen zu können (Krankheit), dann setzen Sie sich lieber mit dem Gericht in Verbindung und bleiben dem Gerichtstermin nicht einfach fern.

Fernbleiben als Angeklagter

Wenn Sie als Partei eines Zivilprozesses zu dem Gerichtstermin geladen sind und erscheinen dort nicht, dann kann es durchaus sein, dass gegen Sie ein Versäumnisurteil ergeht. Das bedeutet, dass ein Urteil gefällt wird, ohne dass Sie überhaupt anwesend sind. Sie werden anschließend schriftlich darüber informiert, wie die Verhandlung ausgegangen ist und welches Urteil verkündet wurde.

Handelt es sich nicht um einen Zivil- sondern einen Strafprozess, in welchem Sie als Angeklagter geladen sind, kann sogar ein Haftbefehl gegen Sie erlassen werden, wenn Sie nicht beim Termin erscheinen. Jedoch ist das nicht die einzige Möglichkeit, wie das Gericht auf Ihr Nichterscheinen reagieren kann:

Reaktionsmöglichkeiten des Gerichts

  1. Eine der Vorgehensweisen ist die Vorführung. Vorführung bedeutet, dass Sie als Angeklagter von der Polizei zuhause abgeholt werden und anschließend zum neu bestimmten Termin gebracht werden. Da Sie meist einige Stunden vor dem eigentlichen Termin abgeholt werden, verbringen Sie die Zeit zwischen der Abholung und dem Termin im Gericht wartend in einer Haftzelle.
  2. Die nächste Maßnahme wäre der Haftbefehl. Wie schon erwähnt, kann das Gericht auch einen Haftbefehl erlassen. Dieser Haftbefehl setzt in diesem Fall keine Haftgründe voraus, wie zum Beispiel bei der Untersuchungshaft. Dass Sie nicht zum Gerichtstermin erschienen sind, ist vollkommen ausreichend, sofern der Haftbefehl verhältnismäßig ist. Daher zieht man diese Vorgehensweise nur in Erwägung, wenn die Vorführung des Angeklagten nicht in Frage kommt. Das ist beispielsweise der Fall, wenn die Polizei schon einmal versucht hat, Sie daheim abzuholen und zum Gerichtstermin zu bringen und damit keinen Erfolg hatte.
  3. Eine weitere Alternative ist der Strafbefehl. Das Gericht kann auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen Sie erlassen. Das Amtsgericht wird vor allem diese Option wählen, wenn es sich bei der Gerichtsverhandlung um einen einfachen Sachverhalt handelt. Es kann gegen diesen Strafbefehl Einspruch eingelegt werden, aber wenn Sie dies nicht tun, wird die Entscheidung rechtskräftig. Das Verfahren hat sich für das Gericht dann erledigt.